Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
EmpowerSource UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch Christian Ofenheusle
Adresse: Hans-Fallada-Str. 3 12683 Berlin
Tel: +49 (0)30 2845 2849
Fax: +49 (0)32 2264 07 107
E-Mail-Adresse: info@empowersource.de
Handelsregister: Berlin
Handelsregisternummer: HRB 198128
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE319431314
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird die Erbringung von Dienstleistungen aus den Bereichen Informationsdienstleistungen/Marketing geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite und/oder der Angebote verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung von Angeboten bzw. Bestellformularen und anschließender Bestellbestätigung zustande. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
- Zusendung eines Angebots/Bestellformulars durch uns
- Bestellung ausschließlich über die Zusendung von vom Kunden unterzeichneten Angeboten/Bestellformularen
- Wir versenden im Anschluss eine Bestätigungsmail an die bei Bestellung angegebene Mailadresse
Mit dem Versand der Bestellbestätigung durch uns kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Die Vertragsdauer wird im jeweiligen Vertrag festgelegt. Der Vertrag hat ggf. wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird dann auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Elektronisch/E-Mail.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichterbringbarkeit der vereinbarten Leistung diese nicht zu erbringen. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. Die Rückzahlung erfolgt bei einer Teilerbringung der Dienstleistung anteilig nach der Dauer der Teilerbringung am vertraglich vereinbarten Gesamtzeitraum der Dienstleistung.
Preise
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzlich festgelegte Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Begleichung der nach Bestellung ergehenden Rechnung per Überweisung oder Lastschrifteinzug. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und nach Bestellung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Befindet sich das Unternehmen mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, seine Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung der fälligen Rechnungsbeträge einzustellen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
Speicherung der Verträge
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen, sofern die Dienstleistung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht wurde.
Die Widerrufsfrist beträgt in diesem Falle vierzehn Tage ab dem Tag an dem die Bestellbestätigung verschickt wurde.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei ihm eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Berlin.
Haftung des Kunden für Inhalte
Der Kunde haftet im gesetzlichen Umfang für die Inhalte, die er zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt oder zur Veröffentlichung zulässt. Hierbei hat das Unternehmen dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht geltendes Recht, insbesondere nicht das Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrechte, Marken- und anderen Kennzeichnungsrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzen.
Der Anbieter behält sich vor, vom Kunden überlassene Texte oder Bilder zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Pflicht vom Anbieter zur Prüfung der eingestellten Inhalte besteht jedoch nicht.
Der Kunde verpflichtet sich, im Verletzungsfall dem Anbieter die entstandenen Schäden zu ersetzen. Der Kunde stellt den Anbieter insbesondere von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen den Anbieter erwachsen.
Der Anbieter ist auch dann zur Ablehnung beziehungsweise Sperrung von Inhalten berechtigt, wenn die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen, so etwa wegen eines Verstoßes gegen die guten Sitten, unzumutbar ist.
Geistige Schutzrechte
An der Zusammenstellung der Inhalte auf den Plattformen des Abieters steht dem Anbieter das alleinige Urheberrecht zu.
Der Kunde gewährt dem Anbieter an Texten und Bildern, die er zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt oder zur Veröffentlichung zulässt, ein unentgeltliches, auf die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses begrenztes, einfaches Nutzungsrecht.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass, im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten, diese ihm das Recht übertragen haben, die oben genannte Lizenz zu übertragen.
Änderung der AGB
Änderungen der AGB, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Unternehmen mindestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Unternehmen steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt das Unternehmen innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Das Unternehmen wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Berlin, den 02.04.2019